AGB
Nutzungsbedingungen für die App „Neatic“
Stand 01.11.2023
Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“ genannt) regeln das Nutzungsverhältnis zwischen IZuBE e.V., Goethestr. 55, 35390 Gießen (im Folgenden „Neatic“ genannt) und den Nutzer über die Nutzung der von Neatic angebotenen App „Neatic“ (im Folgenden „App“ genannt) und der damit verbundenen Leistungen.
1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen/Vertragsschluss/allgemeine Nutzungsvoraussetzungen
1.1. Diese Nutzungsbedingungen regeln ausschließlich das Nutzungsverhältnis hinsichtlich der App und der mit ihr verbundenen Leistungen zwischen dem Nutzer und Neatic und gelten lediglich für diesbezügliche Nutzungsverhältnisse, die im Geltungszeitraum dieser Nutzungsbedingungen zustande kommen.
1.2. Der Vertrag über die Nutzung der App und der mit ihr verbundenen Leistungen zwischen dem Nutzer und Neatic kommt dadurch zustande, dass der Nutzer beim erstmaligen Start der App während der Einrichtung bestätigt, dass er den Nutzungsbedingungen zustimmt („Vertragsschluss“).
1.3. Für die Nutzung der App muss der Nutzer über ein kompatibles und internetfähiges Endgerät sowie einen Internetzugang, beispielsweise durch einen entsprechenden Mobilfunk-Datenvertrag, verfügen. Der Nutzer muss die App aus dem Google Play Store bzw. dem Apple App Store herunterladen und auf seinem Endgerät installieren.
1.4. Der Download der App wird kostenfrei angeboten. Die Nutzung der unten genannten Leistungen der App ist derzeit ebenfalls kostenlos. Neatic behält sich vor, zukünftig bestimmte Leistungen kostenpflichtig auszugestalten.
2. Leistungsumfang der App
Die App beinhaltet folgende Leistungen:
- Erfassung von konsumierten Nahrungsmitteln und Getränken durch den Nutzer und Auswertung hinsichtlich der beinhalteten Aromen, Süßungsmittel und Zucker.
- Erfassung von nicht in der App enthaltenen Nahrungsmitteln und Getränken
- Darstellung des Neatic-Programms
- Darstellung von Rezepten
- Darstellung von Wissensblog-Artikeln
- Verweis auf relevante Inhalte der Neatic-Website und Dritter inklusive publizierte Ernährungsstudien und -empfehlungen
3. Nutzungsrechte an der App
Neatic räumt dem Nutzer das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages zeitlich beschränkte und nicht übertragbare Recht ein, die App gemäß den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen sowie sämtlichen weiteren Bestimmungen, auf welche diese Nutzungsbedingungen Bezug nehmen, zu nutzen. Nach Beendigung des Nutzungsvertrags fällt die Lizenz automatisch an Neatic zurück. Der Nutzer erwirbt kein Anrecht auf den Quellcode.
4. Verfügbarkeit und Fehlerbehebung
4.1. Die Betriebszeiten der Server-Komponenten einschließlich der von Neatic betriebenen Datenleitungen („System“) sind Montag bis Sonntag 00:00 – 24:00 Uhr.
4.2. Neatic bemüht sich im Rahmen ihrer Einflusssphäre um eine hohe Verfügbarkeit des Systems bis zum Übergabepunkt. Eine bestimmte Mindestverfügbarkeit des Systems ist von Neatic aber nicht geschuldet. Der Übergabepunkt befindet sich an der Schnittstelle des Systems zu anderen Netzen. Nicht relevant sind dabei aber Ausfallzeiten aufgrund von notwendigen Wartungs- und Pflegearbeiten (vgl. Ziff. 4.3 dieser Nutzungsbedingungen) und Fällen höherer Gewalt (wie etwa Streik, Krieg und kriegsähnliche Zustände, Terrorismus, Attentate, Sabotageakte, außerordentliche Naturereignisse wie Erdbeben, Überschwemmungen usw.). Neatic schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen dem IT-System des Nutzers und dem Übergabepunkt.
4.3. Die Verfügbarkeit der App kann insbesondere wegen Wartung und Pflegearbeiten unterbrochen werden. Soweit möglich werden diese Arbeiten auf elektronischem Weg angekündigt.
4.4. Neatic wird Fehler im System in angemessener Zeit beheben.
4.5. Neatic kann die App darüber hinaus jederzeit modifizieren, weiterentwickeln oder nach freiem Ermessen die Nutzung vorübergehend oder gänzlich unterbinden. Ein Anspruch auf Nutzung besteht nicht.
5. Haftung/Verjährung
5.1. Neatic haftet nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Arglist. Das entspricht den gesetzlichen Vorgaben für Leihverträge.
5.2. Ansprüche des Nutzers verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Beginn der Verjährung.
5.3. Inhalte der App, welche von Dritten zur Verfügung gestellt wurden bzw. Meinungen von Dritten wiedergeben, müssen nicht der Auffassung der Neatic entsprechen bzw. können sogar im Widerspruch hierzu stehen.
5.4. Neatic macht sich die durch elektronische Links erreichbaren Seiten Dritter nicht zu eigen und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich.
6. Vertragslaufzeit/Kündigung
6.1. Verträge über die Nutzung der App unterliegen keiner festen Vertragslaufzeit und können von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beendet werden. Der Vertrag endet automatisch, sobald der Nutzer die App auf seinem Endgerät deinstalliert. Die Beendigung des Vertrags über die Nutzung der App lässt etwaige andere bestehende Vertragsverhältnisse zwischen dem Nutzer und Neatic unberührt.
6.2. Verträge über die Nutzung der App enden ferner automatisch, sofern sich Neatic entschließt, den Betrieb der App oder einzelner Funktionen einzustellen oder die Funktionen der App in anderer Form, etwa im Rahmen einer anderen App, anzubieten. Neatic wird den Nutzer hierüber benachrichtigen (siehe diesbezüglich auch Ziffer 7.3).
7. Änderungen der App/Einstellung des Betriebs der App
7.1. Neatic entwickelt die App stetig fort. Vor diesem Hintergrund behält sich Neatic das Recht vor, zumutbare Änderungen an der inhaltlichen und darstellerischen Ausgestaltung der App in Form von Updates vorzunehmen. Hierbei kann es sich insbesondere um Verbesserungen bzw. Erweiterungen der Funktionen, der Benutzerfreundlichkeit oder der Sicherheit der App handeln. Updates der App werden vorbehaltlich der Regelungen unter Ziffer 1.4 kostenfrei angeboten. Die fortgesetzte Nutzung einer aktualisierten Version der App erfolgt auf Grundlage des in der Vergangenheit geschlossenen Nutzungsvertrags. Für den Fall, dass die Nutzungsbedingungen infolge einer Aktualisierung der App entsprechend geändert bzw. angepasst werden müssen, findet Ziffer 8 Anwendung.
7.2. Der Nutzer muss stets über die aktuellste Version der App verfügen, um die App weiter nutzen zu können. Sofern der Nutzer mit Änderungen der App nicht einverstanden ist, muss er von einer fortgesetzten Nutzung der App absehen.
7.3. Neatic behält sich das Recht vor, den Betrieb der App oder einzelner Funktionen einzustellen oder die Funktionen der App in eine andere App zu integrieren, sofern dies aus wirtschaftlichen, wettbewerbsstrategischen, informationstechnologischen, sicherheitstechnischen oder anderweitigen Gründen gerechtfertigt ist. Neatic wird den Nutzer unter Einhaltung einer angemessenen Frist über die Einstellung bzw. Integration der App informieren.
8. Wirksamkeit und Änderungen der Nutzungsbedingungen
8.1. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
8.2. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen richten sich nach 1.2 den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.